Fraktionschefs distanzieren sich von Forum zu KWD

Scharfe Kritik an Umwelt-Bürgerverein wegen heutiger Podiumsdebatte

Von DOMINIC WELTERS

Kreisgebiet. Von der heute in Delitzsch stattfindenden Podiumsdiskussion „Wird des Bürgers Geld nur noch verzockt? Müllgebührenerhöhung - Der Fisch stinkt vom Kopf her“ haben sich gestern die Vorsitzenden aller im Kreistag vertretenen Fraktionen distanziert. In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren Roland Märtz (CDU), Gunter Schönwitz (SPD), Michael Friedrich (Linkspartei), Jörg Enke (Freie Wähler) und Peter Blechschmidt (FDP) die Organisatoren aufs Schärfste. Dem Aktionsbündnis für sozialverträgliche Kommunalabgaben der Linkspartei im sächsischen Landtag und dem Bürgerverein Sauberes Delitzscher Land attestieren die fünf Unterzeichner „reine Profilierungssucht“, die ein „schlechter Ratgeber“ sei und nicht zur demokratischen Meinungsfindung beitrage.

Wie berichtet, wollen sich das Bündnis und der eingetragene Verein ab 19 Uhr im Bürgerhaus mit der Wirtschaftsstrategie der Kreiswerke Delitzsch (KWD) und deren Umgang mit den heizwertreichen Fraktionen auseinandersetzen.

Landrat Michael Czupalla (CDU) und KWD-Chef Heinz Böhmer wurden dazu ausdrücklich eingeladen - weil es Ziel der Veranstaltung sei, so die Referenten Dietmar Mieth und Sieghard Weck jüngst in der Kreiszeitung, Transparenz zu vermitteln und einen konstruktiven Dialog zu führen.

Dies bezweifeln die Fraktionschefs. „Nimmt man den Anspruch der Veranstalter

´Wir wollen Transparenz vermitteln und einen konstruktiven Dialog führen´
ernst, so passt dieser Anspruch sicherlich nicht mit dem gewählten Untertitel zusammen“, heißt es in der Erklärung. „Wir, die Fraktionen des Kreistages, reden nicht nur von Transparenz und konstruktivem Dialog, sondern setzen diese anspruchsvollen Ziele in der täglichen Arbeit um.“ Alle Beschlüsse des Kreistages - so auch die Abfallgebührensatzung, über die heute ab 16 Uhr beraten wird - würden in öffentlichen Sitzungen der zuständigen Ausschüsse diskutiert und vorbereitet und durch den Kreistag in öffentlicher Sitzung verabschiedet. „Hätten sich die Veranstalter einmal der Mühe unterzogen, ihre Meinung in diese demokratisch arbeitenden Gremien einzubringen, wäre ein konstruktiver Dialog entstanden“, sagen die Abgeordneten.

LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 06.12.2006, Titelseite

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