Chronik der Müllverbrennungsanlage Delitzsch

16. Dezember 2003 Die LVZ berichtet, daß die Müllverbrennungsanlage Delitzsch-Südwest nicht gebaut wird.
02. Mai 2003 Unser Bürgerinitiative erfährt, dass die Müllverbrennungsanlage Delitzsch-Südwest nicht gebaut wird, da die öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachen (ZAW) und dem Landkreis Delitzsch nicht zustande kommt.
11. Dezember 2002 Öffentlich-rechtliche Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachen (ZAW) und dem Landkreis Delitzsch wurde unterzeichnet. Merkwürdigerweise unterschrieb nicht der Vorsitzende des ZAW Holger Tschense sondern sein Stellvertreter.
11. Juni 2002 Laut Bericht der LVZ unterzeichneten am 11. Juni der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachen (ZAW) und der Landkreis Delitzsch eine Vereinbarung.
Diese beinhalte,
  • die Behandlung des Gesamtaufkommens der andienungspflichtigen Abfälle beider Körperschaften (aus dem Landkreis Delitzsch 28.000 Tonnen jährlich, d. Red. der LVZ) in einer von der Westsächsischen Verwertungs- und Entsorgungs GmbH zu errichtenden mechanisch-biologischen Anlage (MBA) am Standort Deponie Cröbern,
  • die thermische Behandlung der heizstoffreichen Fraktionen in einer Größenordnung von 80.000 Tonnen im Jahr in einer thermischen Behandlungsanlage (MVA) am Standort Gewerbegebiet Delitzsch-Südwest und
  • die Ablagerung aller verbleibenden Restabfälle auf der Deponie Cröbern.
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    21. Mai 2002 Nach Angaben der Beschlussvorlage der Delitzscher Stadtratssitzung am 20. Februar 2003 (Drucksache III-12/03) verständigten sich die Stadt Leipzig, der Landkreis Leipziger Land, der Muldentaikreis, der Landkreis Torgau-Oschatz, der Landkreis Döbeln und der Landkreis Delitzsch, vertreten durch die Landräte/in und dem zuständigen Bürgermeister der Stadt Leipzig darauf, bei der Beseitigung der kommunalen Abfälle im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zusammenzuarbeiten.
    23. Februar 2002 Das Delitzscher Stadtjournal (14.000 kostenlose Exemplare) veröffentlicht in der Ausgabe 02/2002 eine ganzseitige Anzeige, in der die Delitzscher Müllverbrennung zu einer sauberen Sache propagiert wird. (Author und Sponsor werden nicht genannt).
    14. Februar 2002 Der Optionsvertrag zum Grundstücksverkauf zwischen dem Zweckverband Delitzsch-Südwest und den Kreiswerken wird notariell beurkundet. Der OBM vertagt am Nachmittag die Stadtratssitzung, nachdem eine Mehrheit verlangt, sie öffentlich abzuhalten.
    (LVZ vom 16./17.02.2002)
    03. Februar 2002 15 Stadträte von SPD, PDS und freien Wählern beantragen daraufhin beim OBM eine außerordentliche öffentliche Ratssitzung. Der OBM beruft dazu die Sitzung für den 14. Februar ein, macht jedoch von seinem Recht Gebrauch, sie zur nichtöffentlichen Tagung zu erklären.
    (LVZ vom 16./17.02.2002)
    29. Januar 2002 Der Leipziger Jurist Prof. Dr. Frank Rothmann teilt Oberbürgermeister Heinz Bieniek seine Ansicht zu den Rechtsfolgen der Abstimmungen am 17. Dezember in der Zweckverbandsversammlung für den Grundstücksverkauf zu stimmen. Dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
    (LVZ vom 16./17.02.2002)
    24. Januar 2002 In den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung bringt die Stadtverwaltung einen Antrag ein, nach dem die Verbandsräte vom Parlament angewiesen werden sollen, in der Zweckverbandsversammlung für den Grundstücksverkauf zustimmen. Dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
    (LVZ vom 16./17.02.2002)
    17. Dezember 2001 Der kommunale Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Süd-West (Mitglied sind die Stadt Delitzsch und die Gemeinde Neukyhna) behandelt einen Optionsvertrag zum Kauf des für die MVA vorgesehenen Grundstüks durch die Kreiswerke. Nachdem sich die Delitzscher Verbandsräte anders als ihre Neukyhnaer Kollegen bei drei Abstimmungen aber nicht auf eine einheitliche Mehrheit einigen können, wird die Sache vertagt. Laut Protokoll der Sitzung soll nunmehr "diese Angelegenheit in einer Stadtratsversammlung behandelt werden.
    (LVZ vom 16./17.02.2002)
    28. November 2001 Der Kreistag entscheidet sich mehrheitlich für die thermische Abfallbehandlung und beauftragt seine Kreiswerke Delitzsch GmbH mit der Planung einer Müllverbrennungsanlage (MVA) im Industriegebiet Delitzsch Süd-West.
    (LVZ vom 16./17.02.2002) Die Sitzung war nichtöffentlich. (vgl. LVZ-Bericht vom 30.11.2001)
    12. Oktober 1999 Öffentlich rechtlicher Vertrag zur Abfallentsorgung im Landkreis Delitzsch

    1999 Vorplanung Thermische Restabfallbehandlungsanlage für 50.000 t/a / 100.000 t/a in Delitzsch durch die Ecoling Partner AG Zürich
    Auftraggeber: Kreiswerke Delitzsch GmbH (KWD)
    1997 Vorplanung Thermische Restabfallbehandlungsanlage für 250.000 t/a in Delitzsch durch die Ecoling Partner AG Zürich
    Auftraggeber: Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen in Wachau (ZAW)
    21. Juni 1996 Anlauf der zweiten Produktionslinie bei der Pfleiderer Dämmstofftechnik GmbH
    8. Oktober 1993 Erster Spatenstich im Industrie- und Gewerbegebiet Delitzsch Süd-West
    (Erschließungsplanung, Ingenieurvermessung und Bauleitungsplanung durch das Ingenieurbüro Messmer)
    Es wird aus den Flächen des ehemaligen Tagebau´s Delitzsch-Südwest und damit aus dem Bergbaurecht herausgelöst