Keine Einigung im Müllstreit Leipzig/Delitzsch

(-tv). Die Verhandlungen zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) und dem Kreis Delitzsch über die Abnahme heizwertreichen Mülls der Abfallanlage Cröbern haben auch unter Regie des Regierungspräsidiums gestern keine Einigung erbracht. Der Delitzscher Landrat Michael Czupalla (CDU) sprach hinterher von einem „konstruktiven Gespräch“. Er sei guter Hoffnung, dass die Zweckvereinbarung, wie angestrebt, bis Donnerstag auch tatsächlich umgesetzt ist.

LVZ, Titelseite, 06.05.2006


Streit um Müll schwelt

Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und Kreis Delitzsch verhandeln immer noch

Trotz aller Bemühungen - der Müllstreit schwelt weiter. Gestern Nachmittag konnten sich der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und der Kreis Delitzsch wieder nicht über die künftige Abnahme der heizwertreichen Reste aus der Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) Cröbern einigen. Nach langem Zögern hatte diese Woche das Regierungspräsidium die Moderation der Gespräche übernommen und auf eine Übereinkunft gedrängt. Bis Donnerstag nächster Woche sollen die Gespräche nun zu einer Lösung geführt haben, lautet das neue Ziel.

Man sei auf einem gutem Weg, sagte die amtierende ZAW-Vorsitzende Petra Köpping (SPD) gestern nach den Verhandlungen. Mit den selben hoffnungsvollen Worten kommentiert sie seit Wochen die Treffen mit dem Delitzscher Landrat Michael Czupalla (CDU). Der sprach hinterher von einem „konstruktiven Gespräch“. Er sei guter Hoffnung, dass die Zweckvereinbarung, wie angestrebt, bis Donnerstag auch tatsächlich umgesetzt ist. Ansonsten vereinbarten beide Seiten Stillschweigen.

Wie mehrfach berichtet, geht es bei dem Streit um jährlich 115 000 Tonnen, die in Deutschlands größter MBA in Cröbern anfallen und zu einem Ersatzbrennstoff aufbereitet werden sollen. Die Kreiswerke Delitzsch machten Qualitätsmängel geltend und nahmen seit Mitte vergangenen Jahres nur geringe Mengen ab. Der ZAW wiederum verwies auf seinen Vertrag, wonach die Kreiswerke bei Problemen die Reste trotzdem abnehmen müssten, die Mehrkosten der Behandlung jedoch dem Verband in Rechnung stellen dürfen. Da dies nicht geschah, musste der ZAW große Teile der heizwertreichen Reste kurzfristig auf dem derzeit schwierigen Abfallmarkt unterbringen und streckenweise 165 Euro pro Tonne zahlen. Nach ZAW-Angaben entstanden allein im vergangenen Jahr dadurch Verluste in Höhe von 5,5 Millionen Euro.

Die bisherigen Schäden sollen vorerst bei den Gesprächen ausgegliedert werden, um voran zu kommen bei einer Lösung, hieß es aus Verhandlungskreisen. Über die Verluste müsse später gesondert verhandelt werden. Ansonsten bemühen sich beide Parteien derzeit offenbar um eine Annäherung. So verlangte der Kreis Delitzsch diese Woche erst 111 Euro für die Behandlung von tausend Kilogramm heizwertreicher Reste, gestern lautete die Forderung noch 90 Euro. Im Gegenzug soll die Kreisfirma ab sofort die Mengen in der Qualität abnehmen, wie sie anfallen, und für ein ausreichendes Zwischenlager sorgen. Das wiederum gibt es derzeit in Delitzsch nicht - was die Verhandlungen dem Vernehmen nach gestern zum Platzen brachte.

Jörg ter Vehn/Frank Pfütze

LVZ, Seite 17, 06.05.2006


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